"CDU verweist an die Klimakommission"

Berichterstattung der WV vom 15.02.2020

15.02.2020 | CDU Hövelhof
Photo by AbsolutVision on Unsplash
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Heute berichtet das WV über einen Antrag der Grünen-Fraktion, der im Bau- und Umweltausschuss (BUA) am Donnerstag zur Beratung anstand. Während den Minderheitsfraktionen großer Raum in der Berichterstattung gegönnt wird, findet die in der Sitzung abgegebene Erklärung der CDU keinen Platz. Wir haben die Redaktion in Paderborn heute diesbezüglich angeschrieben und dokumentieren unsere Einlassung:

Die Berichterstattung über den Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen „Beauftragung der Verwaltung zur Überprüfung der kommunalen Dächer und anderen Flächen auf Tauglichkeit für die Erzeugung von regenerativem Strom“ gibt den Verlauf der Beratung unvollständig und einseitig wieder.
 
Namens der CDU-Fraktion habe ich in der Sitzung folgendes erklärt:

Der Antrag der Grünen-Fraktion wird heute nicht zum ersten Mal beraten. Wir haben diesen Antrag bereits im Sommer 2018 zweimal beraten. Dabei ist nach Rücksprache mit Experten uns empfohlen worden, die Dächer der verbrauchsstarken gemeindlichen Gebäude auf die Wirtschaftlichkeit einer Photovoltaikanlage zur eigenen Stromerzeugung zu überprüfen. Seitdem liegen uns keine neuen Erkenntnisse vor, die Prüfung um das Thema „Freiflächen“ zu erweitern. Wir schlagen daher vor, dieses Thema an die Klimakommission zu verweisen. In der nächsten Sitzung der Klimakommission wird im April der von der Gemeinde beauftragte Klimaschutzsachverständige Herr Pöhlker zu Gast sein. Er vertritt die Fa. Energielenker, die für die Gemeinde die Klimaschutzkonzepte erstellen soll. Wir sollten auf seinen Sachverstand vertrauen und uns dann nach Einholung der Expertise offen diesem Antrag erneut widmen.

Diese Erklärung ist nicht Bestandteil der Berichterstattung gewesen hilft dem Leser aber ungemein, unsere Sichtweise zu erläutern. 

Erlauben Sie mir darüber hinaus noch eine weitere Einordnung: Die Grünen-Fraktion und die CDU-Fraktion haben gemeinsam beantragt, ein integriertes Klimaschutzkonzept für Hövelhof zu beauftragen. Dabei wurde auch die Rolle der Klimakommission genau beschrieben: „…Die Klimakommission wird mit dem zu beauftragenden Büro eng zusammenarbeiten und die Hövelhofer Gegebenheiten entsprechend berücksichtigen können.“

Der weitere Plan wird sich wie folgt gestalten: nachdem die Klimakommission und der Energiesachverständige sich über die Rahmendaten unterhalten haben, wird der zuständige Bau- und Umweltausschuss erneut in öffentlicher Sitzung über die Vorberatungen sprechen.

Ich bitte Sie, diesen Sachverhalt richtig zu stellen.