Politische Arbeit in Krisenzeiten

Beschlüsse veröffentlicht

31.03.2020 | Udo Neisens
Screenshot aus der Videokonferenz der CDU-Fraktion
Screenshot aus der Videokonferenz der CDU-Fraktion

In schwierigen Zeiten ruht die öffentlichkeitswirksame Arbeit des Gemeinderates und seiner Parteien, gleichwohl werden Entscheidungen durch die in der Gemeinde verantwortlichen Vertreter gefasst. Dabei diskutiert die CDU-Fraktion über ein Videokonferenz-Tool. Das ist für viele neu, klappt aber hervorragend. 

In der ersten Videokonferenz in diesem Format wurde die Tagesordnung des Bau- und Umweltauschusses beraten. Die CDU-Fraktion hat sich von Bürgermeister Michael Berens über die zu beratenden Inhalte informiert und diskutiert und allen Vorlagen zugestimmt. 

Die Ratsfraktionen hatten sich verständigt, dass dringliche und unaufschiebbare Sachverhalte in Form von Dringlichkeitsbeschlüssen gefasst werden können, sofern alle Fraktionen ihr Einverständnis erklären.

In der gemeinsamen Besprechung der Fraktionsvorsitzenden hat Michael Berens zudem den Planer Günter Drilling per Videokonferenz zugeschaltet, der über den Sachstand der Planung des Hövelmarkt-Brunnens berichtete. Über die genaue Ausgestaltung des geplanten Brunnens wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.

Fast alle Beratungspunkte des Bau- und Umweltausschusses haben die Zustimmung aller Fraktionen gehabt. Lediglich bei der Vorlage "Außenbereichssatzung Klausheider Straße" konnte die Grünen-Fraktion ihre Zustimmung aus grundsätzlichen Erwägungen nicht geben. Diese Vorlage wird bei nächster Gelegenheit in einer öffentlichen Sitzung zur Beratung anstehen.

Die gefassten Beschlüsse sind als Dringlichkeitsbeschlüsse nach der Gemeindeordnung gefasst worden. Die Gemeinde veröffentlicht auf ihrer Seite diese Beschlüsse.